Überraschung über Blockierung des elektronischen Zahlungsverkehrs

VatikanplatzDer Direktor der vatikanischen Finanzaufsichtsbehörde AIF, René Brühlhart, hat in einem Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera seiner Überraschung darüber Ausdruck verliehen, dass die elektronischen Zahlungen im Vatikanstaat durch die italienische Nationalbank Anfang des Jahres blockiert worden sind.

Der Finanzexperte erklärte, das Jahr 2012 sei ein Jahr der Untersuchungen und Angleichungen an internationale Normen gewesen. Die Banca d´Italia hatte jedoch zu Beginn des neuen Jahres sämtliche EC- und Kreditkarten des Dienstleisters Deutsche Bank im Vatikan blockiert und damit den Vatikanstaat de facto vom Kreislauf elektronischer Zahlungen und Kreditkartenabwicklungen ausgeschlossen. Die von Banca d´Italia vorgebrachte Begründung war der Mangel an Beweisen für das Bestehen eines effektiven Antigeldwäschesystems im Vatikan. Der Schweizer Brühlhart erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass der Vatikan erst im Juli die dritte Evaluierungsrunde von Moneyval, einem Organ des Europarates, mit 9 bestandenen Empfehlungen von 16 erfolgreich überwunden hatte. Deshalb sei der Vatikanstaat auch, so erinnert Brühlhart weiter, keiner Prozedur oder speziellen Überwachung im Zusammenhang mit seinen Antigeldwäschemaßnahmen durch Moneyval oder andere internationale Körperschaften unterzogen worden. Die Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten sei sehr eng, und „kein Staat habe so weitreichende Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung unternommen wie der Vatikan“.

Rene Brülhart ist seit vergangenem November der Direktor der Vatikanischen Finanzaufsichtsbehörde und reagierte mit dem Interview auf die Stellungnahme der italienischen Nationalbank, die diese am Donnerstag auf ihrer Homepage veröffentlicht hatte und in der sie darauf verweist, dass im Moneyval-Report keinerlei Beweise dafür zu finden seien, dass tatsächlich effektive Antigeldwäschemaßnahmen umgesetzt worden seien.

Das Jahr 2012 sei jedoch der Untersuchung und Anpassung der vatikanischen Gesetzgebung an internationale Normen für Antigeldwäsche und Terrorismusfinanzierung gewidmet gewesen und „das Resultat“, so der Direktor des AIF, sei gewesen, „dass die Vollversammlung von Moneyval diese in allen ihren Punkten abgesegnet hat und den Weg der Anpassung an die internationalen Standards als glaubwürdig und ausreichend angesehen hat.“ Die Gesetzgebung eines Staates wird den Regeln nach erst dann unter Aufsicht gestellt, sobald mindestens 10 von 16 der sogenannten core and key-Empfehlungen nicht erreicht werden, während der Heilige Stuhl 9 Empfehlungen erfolgreich bestanden hat. Der Vatikan werde dennoch in den kommenden Monaten seine Antigeldwäschemaßnahmen weiter verbessern, denn, so Brühlhart, die Tätigkeit zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung sei stets work in progress. (rv)