Militärischer Einsatz auch katholisch zu rechtfertigen

Deutsche BundeswehrDie Bundeswehr hat ihren Anti-ISIS Einsatz begonnen, in der Nacht auf Mittwoch flog erstmals ein deutsches Tankflugzeug um Kampfjets in der Luft zu versorgen. Kardinal Reinhard Marx sagte hingegen jüngst in einem Interview, dass dieser Einsatz, ein Kriegseinsatz, eine Niederlage sei. Er hinterfragt den Bundeswehreinsatz in Syrien, ob dieser wirklich zu rechtfertigen sei. Doch es gibt auch katholische Stimmen, die diesen Einsatz befürworten: der ehemalige General Karl Hein Lather. Er engagiert sich im Stiftungsbeirat der Katholischen Friedensstiftung und hat mit Pia Dyckmans über den militärischen Einsatz der deutschen Bundeswehr in Syrien gesprochen.

Karl-Heinz Lather: „Ich glaube, dass es richtig ist, dass wir uns an der Koalition, die gegen den Islamischen Staat dort kämpft, beteiligen. Nicht zuletzt ist der Einsatz auch zu Stande gekommen wegen den Anschlägen in Paris und weil Frankreich um Hilfe bei der EU gebeten hatte. Von daher versteht sich, dass wir solidarisch die Lasten Frankreichs mittragen.“

RF: Viele sprechen von einem Kriegseinsatz, die Regierung nennt es vehement nicht Krieg. Was denken Sie, ist das Krieg, was wir da führen?

Lather: „Ich würde es militärischen Einsatz nennen. Ein Krieg ist es nicht, weil bei einem Krieg sich nach dem internationalen Völkerrecht, so wie es nach dem Zweiten Weltkrieg die Vereinten Nationen verfasst haben, zwei Staaten bekämpfen. Wir aber erkennen ganz bewusst nicht den sogenannten Islamischen Staat als Staat an, sondern bezeichnen ihn als Terrororganisation.“

RV: Kardinal Marx hat in einem Interview noch einmal in Frage gestellt, dass dieser Einsatz überhaupt gerechtfertigt ist. Ist der Einsatz denn gerechtfertigt oder braucht man mehr Diplomatie?

Lather: „Die Diplomatie war vielleicht nicht ganz gescheitert. Es laufen auch noch Gespräche in Wien, wo viele der Konfliktparteien miteinander versuchen eine diplomatische Lösung zu suchen. Wir haben in Saudi Arabien das Treffen der Gegner von Assad und dem IS gehabt, die haben sich darauf verständigt, dass man ohne Assad zu einem Kompromiss kommen könne. Das alles sind Dinge, die im Werden sind, aber wir vergessen zu schnell, was in Paris geschehen ist, was auf den Islamischen Staat zurück zu führen ist. Und der Islamische Staat ist ununterbrochen dabei, schlimmste Dinge zu tun, von Enthauptungen bis hin zu Vergewaltigungen oder Versklavungen. Das alles gelingt es nicht zu bremsen ohne, dass man militärisch eingreift.“

RV: Der Syrienkonflikt dauert schon viele Jahre, auch der IS ist nicht erst seit gestern am wüten im Irak und Syrien. Kommt der Einsatz nicht viel zu spät?

Lather: „Da würde ich zustimmen. Aber anscheinend bedurfte es dieses schlimmen Anschlags in Paris, dass die deutsche Bevölkerung und der deutsche Bundestag dann die Hemmschwelle überwunden hat, sich dort militärisch zu engagieren. Es ist oft so in unseren westlichen demokratisch verfassten Staatsgefügen, dass wir einen solch schlimmen Anlass brauchen, bevor wir dann beginnen konkret zu handeln.“

RV: Die kirchliche Friedenslehre sagt, Krieg ist die Ultima Ratio und militärische Gewalt darf nur in Betracht gezogen werden, bei Aussicht auf Erfolg. Besteht diese Aussicht? Viele kritisieren den Einsatz, weil es keinen Plan und kein konkretes Ziel gibt.

Lather: „Das mit der Ultima Ratio muss man direkt übersetzen, es bedeutet äußerstes und nicht letztes Mittel. Das ist mir ganz wichtig und ich stehe komplett in der christlichen Friedensethik und engagiere mich auch in dem Bereich. Ich glaube, dass wir momentan an einer Schwelle sind, wo das Beschreiben des Zieles des Ganzen politisch noch nicht vollständig gelungen ist. Gleichzeitig handelt man schon militärisch. Das ist nicht die Ideallösung nach unserer Ethik, aber es kommt dem Nahe. Zumal wir keine anderen Lösungen finden. Wir erleben jeden Tag die Unmengen von Flüchtlingen, die aus diesen Konfliktgebieten nach Europa streben. Wir müssen an die Ursachen ran und ein Teil der Ursachenbekämpfung ist der militärische Anteil. Ich hoffe, dass es politisch gelingt, die verschiedenen Konfliktparteien zueinander zu bekommen und zu einer Konfliktlösung zu kommen und dann eine friedliche Lösung zu finden. Das geht aber nicht ohne die Menschen vor Ort, die am Stärksten von diesem Konflikt betroffen sind.“

RV: Bedeutet das, dass gerade aus katholischer Friedenslehren-Sicht ist dieser militärische Einsatz auch ohne konkreten Friedensplan gerechtfertigt wegen der Lage vor Ort?

Lather: „Ich persönlich glaube das. Ich verstehe aber den ein oder anderen auch, der da rigoroser ist in seinem Urteil und sagt, die Politik hat noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um zu sagen, jetzt ist Ultima Ratio. Aber was muss denn noch Schlimmeres geschehen, als was Paris und die Menschen dort erlebt haben, damit wir zu einer politischen Entscheidung kommen? (rv)

Vatikan/UNO: Personen sind wichtiger als Überzeugungen

Erzbischof Silvano TomasiDer Vatikanvertreter bei der UNO in Genf hat die Gewalt der Terrorgruppe IS kritisiert. Erzbischof Silvano Tomasi sagte am Mittwoch bei der UNO-Versammlung, dass die Taten des „Islamischen Staates" von falschen Interpretationen und Unverständnis der Religion herrühren. Eine „angemessene Antwort" der internationalen Staatengemeinschaft auf die Taten des IS sei deshalb ein „moralisches Gebot", sagte der Vatikandiplomat laut dem veröffentlichten Redeskript. Weiter ging der Ständige Beobachter des Heiligen Stuhls auf das Thema Meinungsfreiheit ein: Wenn Meinungsfreiheit zur Verletzung anderer missbraucht werde, und zwar in Form von Beleidigungen der Überzeugungen, dann sei das bereits der Beginn der Gewalt. Die Meinungsfreiheit sei ein Grundrecht, dass immer beschützt werden müsse, so Tomasi weiter. Dieses Recht impliziere jedoch den verantwortungsvollen Umgang mit den eigenen Gedanken in Bezug auf die gesamte Gesellschaft. Echte Kritik könne dann gute Ergebnisse erzielen, wenn beachtet werde, dass Personen wichtiger seien, als ihre Überzeugungen oder ihr Glauben. Der Ständige Beobachter fügte an, dass es einen umfassenden Ansatz geben müsse, damit eine friedliche Koexistenz aller basierend auf dem Respekt der Menschenrechte und der Würde jedes einzelnen ermöglicht wird. (rv)

Nuntius in Syrien: Verhandlungen mit IS über Geiseln im Gang

SyrienEs wäre endlich mal eine schöne Nachricht geworden: Beinahe hätte die Terrorgruppe „Islamischer Staat" IS fast alle in der Region Hassaké in Syrien entführten Christen freigelassen. Der Deal war schon perfekt – doch dann kam etwas dazwischen, erklärt der päpstliche Nuntius in Damaskus, Erzbischof Mario Zenari. „Seit Tagen waren die Verhandlungen für die Freilassung von 52 christlichen Familien abgeschlossen, die Freilassung sollte binnen fünf Tagen grüppchenweise erfolgen. Aber bevor die letzten drei Busse, die wie immer vom IS eskortiert wurden, das vereinbarte Ziel erreichten, gerieten sie in einen Hinterhalt; und soweit ich weiß, haben sie daraufhin weitere Personen aus drei Dörfern zu Geiseln genommen, um ihren Rückzug zu decken."

Der Vertreter des Papstes in der syrischen Hauptstadt deutet an, dass jetzt wieder mit dem „Islamischen Staat" verhandelt wird. „Ich bin nicht darüber auf dem Laufenden, wie sich die Verhandlungen entwickeln. Aber ich will hoffen, dass die Vernunft siegt. Es ist nicht das erste Mal, dass Zivilisten als menschliche Schutzschilde eingesetzt werden."

Vor zwei Wochen waren über 250 Christen im Norden Syriens – am Fluss Khabur nahe der türkischen Grenze – von der Terrormiliz aus ihren Dörfern verschleppt worden; die jüngste Operation hat, bevor sie abgebrochen wurde, immerhin ein paar Dutzend Familien wieder die Freiheit verschafft. Wahrscheinlich waren es kurdische Kämpfer, die den Hinterhalt gelegt hatten. Die Nachrichtenagentur Asianews behauptet, für die Freilassung einer ersten Gruppe von 19 entführten Christen sei ein Lösegeld von umgerechnet rund 1.500 Euro je Person bezahlt worden.

Derweil geht der Bürgerkrieg in Syrien weiter, intensiv und mit wechselnden Fronten und Gruppen. „In den letzten Wochen hat sich der Konflikt verschärft – auch hier in Damaskus, mit Granateneinschlägen. In ein paar Tagen tritt Syrien, leider, ins vierte Bürgerkriegs-Jahr ein; hier steht unverändert Block gegen Block, alle Rufe nach einem Ende der Gewalt stoßen auf taube Ohren." Mit einiger Ironie kommentiert der Erzbischof von Damaskus aus, dass europäische Länder, zuletzt Großbritannien, versuchen, Dschihadisten an der Ausreise in Richtung Syrien oder Irak zu hindern. „Man könnte sagen: Da schließt man den Stall, wenn die Kühe schon alle weggelaufen sind… Aber dieser Zufluss von Dschihadisten von außen, vor allem aus dem Kaukasus und aus benachbarten arabischen Ländern, hat Syrien sehr geschadet. Diese Leute kennen nicht die Realität des Landes, auch nicht den Beitrag der Christen; den Zustrom dieser Dschihadisten zu stoppen, ist also ein dringender und nötiger Schritt." (rv)

Syrien: IS soll Dutzende von Christen entführt haben

SyrienWieder eine Schreckensnachricht aus dem Nahen Osten: Die Terrormiliz IS soll Dutzende von assyrischen Christen im Nordosten Syriens entführt haben. Die Angaben über die Zahl der Entführten schwanken zwischen 90, 150 und sogar 200 Menschen. Sie wurden den Meldungen zufolge aus elf Dörfern am Fluss Khabur verschleppt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte spricht von derzeit 220 Entführten. Eine Kirche wurde zerstört, einige Dörfer sollen im Moment von IS-Kämpfern besetzt sein. In der Gegend sind auch kurdische Perschmerga-Kämpfer unterwegs, außerdem kommt es zu massiven Luftanschlägen der internationalen Koalition.

Die Angaben über die Entführungen sind wegen des Bürgerkriegs nicht oder nur schwer zu überprüfen. Der Präsident der syrischen Caritas, der chaldäische Bischof Antoine Audo von Aleppo, sagte im Gespräch mit Radio Vatikan:

„Das ist eine Zone in der Nähe der Stadt Hassake, im Nordosten Syriens. Es handelt sich um ungefähr 35 Dörfer, hauptsächlich assyrische. Drei chaldäische Dörfer, die also zu mir gehören. Ich habe mit meinem Vikar in Aleppo gesprochen, der in Kontakt mit Hassake ist, und er hat von der Ankunft von 3.000 Menschen gesprochen: Familien aus diesen Dörfern flüchten in Richtung Hassake. Sie haben ein Hilfsprogramm für die Christen auf die Beine gestellt, damit sie bei den Christen dort unterkommen können. Man sagt, dass die Christen entführt wurden, um einen Austausch mit Kurden machen zu können. Die Kurden haben nämlich Mitglieder des Islamischen Staats zu Geiseln genommen."

Bischof Audo ist alarmiert über die Tatsache, dass der IS sein Unwesen jetzt in Hassake treibt, also einer Provinz, die zwischen dem Irak und der Türkei liegt:

„Ich denke, dass sie die Unterstützung der Türkei haben. Wir können das klar sagen, auch wenn die Türkei das nicht zugeben will. Die Türken wollen den Krieg gegen die Kurden in dieser Region, das ist klar. Und dann wollen sie Terror und Chaos fördern. Ich denke, das Ziel dieser Politik ist es, Syrien zu zerstören und dann aufzuteilen. So wie es bereits mit dem Irak geschehen ist." (rv)

Irak: Ruf nach US-Bodentruppen

Patriarch SakoOhne Bodentruppen und internationale Unterstützung ist der Irak nicht zu retten. Das sagt der lateinische Patriarch von Bagdad, Luis Raphael Sako im Interview mit Radio Vatikan. Sako hält sich derzeit zu einer Konferenz im Vatikan auf. Er betont, dass die Zukunft des Landes und der Sieg über die Truppen des so genannten ‚Islamischen Staates’ vor allem an der Stärke der USA hänge.

„Das reine Bombardieren ist keine Lösung, das ist nur ein Teil. Die USA müssen Soldaten schicken, um diese Leute zu vertreiben und die Dörfer der Christen und all der anderen zu befreien, so dass diese Vertriebenen nach Hause gehen können.“

Mittlerweile gebe es aber auch schon eine „andere Art IS“, so Sako. Das seien Milizen, die in Bagdad Menschen entführten und aus Häusern vertrieben. Das sei nicht Teil einer militärischen Kampagne, sondern als eine Art Guerilla. Hat der Irak überhaupt noch eine Zukunft? Ja – so Patriarch Sako, unter einer Bedingung:

„Wenn es jemanden gibt, der sie beschützt und eine Garantie übernimmt. Die Menschen haben das Vertrauen verloren, sogar in ihre Nachbarn. Sie brauchen internationalen Schutz.“

Und Sako fügt an: Nur gemeinsam mit dem nicht fundamentalistischen Islam könne man den IS besiegen. (rv)

Kardinal über IS: „Teuflische Dinge“

Kardinal Filoni„Das sind wirklich teuflische Dinge.“ So kommentiert Vatikan-Kardinal Fernando Filoni die Enthauptungen westlicher Geiseln durch Terroristen des „Islamischen Staats“ im Irak. „Niemand darf im Namen Gottes so etwas tun“, sagte Filoni im Gespräch mit CNN. Allerdings wollte sich der Präfekt der vatikanischen Missions-Kongregation, der früher Nuntius im Irak war, nicht darauf einlassen, dass man jetzt „Krieg“ gegen den „Islamischen Staat“ führen müsse: „Der Heilige Vater hat oft Nein zum Krieg gesagt“, so Filoni wörtlich. „Wir reden hier nicht über Krieg, sondern über etwas anderes.“ Es gehe um die „Verteidigung von Menschen, die in Not sind“. Gut ausgerüstete Terroristen seien im Irak über unbewaffnete, „einfache Bauern, Familien und Dorfbewohner“ hergefallen: „Da ist es unsere erste Pflicht, diese Menschen zu verteidigen, aus menschenrechtlichen Gründen, um des Heils der Menschheit willen.“

Filoni hat kürzlich als Sondergesandter von Papst Franziskus Flüchtlinge im Nordirak besucht. Kurdenführer hätten ihm gegenüber angegeben, sie bräuchten lediglich Ausrüstung, nicht etwa ausländische Soldaten, um sich selbst zu verteidigen. Kardinal Filoni wörtlich: „Natürlich hat als erstes die irakische Regierung die Pflicht, sie zu verteidigen. Aber wenn sie dazu nicht imstande ist und sie sich selbst nicht verteidigen können, dann muss jemand anderes diese Aufgabe übernehmen.“ (rv)

Vatikan/UNO: Terroristen von Geld- und Waffenfluss abschneiden

 Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) muss nach Auffassung des Heiligen Stuhles von Geld- und Waffenflüssen abgeschnitten werden. Der Organisation sei der Zugang zum Erdöl-Markt und die politische Unterstützung zu entziehen, und niemand solle das billige Öl des „Islamischen Staates“ kaufen. Das forderte der ständige Vertreter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf, Erzbischof Silvano Tomasi. Er äußerte sich bei einer Sondersitzung des Menschenrechtsrates und sagte im Anschluss zu Radio Vatikan:

„Leute, die diesen Fanatikern, diesen Terroristen Waffen verschaffen, oder Mäzene, sie kommen aus verschiedenen Ländern der Welt, haben eine direkte Verantwortung für die begangenen Gewalttaten. Dasselbe gilt für jene, die das billige Öl kaufen, das der „Islamische Staat“ anbietet und diesem Phantomstaat pro Tag drei Millionen Dollar Einnahmen verschafft. Davon werden mehr Waffen angeschafft, und das Ergebnis ist noch mehr Gewalt.“

Zugleich erinnerte der Vatikan-Vertreter die Internationale Gemeinschaft an ihre Verantwortung, die Verfolgten zu schützen. Den Begriff der „Schutzverantwortung“ habe die UNO selbst in den vergangenen Jahren entwickelt, und er habe auch Eingang gefunden in die Soziallehre der katholischen Kirche. Die Kernaussage des Begriffs „Schutzverantwortung“ erklärt Tomasi folgendermaßen:

„Das bedeutet, wenn ein Staat nicht dazu in der Lage ist, seine eigenen Bürger zu schützen, und die unmittelbare Gefahr eines Völkermordes oder Ähnliches besteht, dann hat die internationale Gemeinschaft die Verantwortung einzugreifen. Aber es darf kein Eingriff sein, der mehr Schaden anrichtet als das Übel, das ihn auslöste. Er ist dazu da, den ungerechten Aggressor zu entwaffnen, sodass dieser nicht mehr dazu in der Lage ist, Schaden anzurichten.“

Der Vatikandiplomat warnte vor den Folgen eines weiteren „globalen Schweigens“. Eine zögerliche Antwort auf die Gewalt im Irak werde eine weitere Eskalation zur Folge haben. „Was heute im Irak passiert, ist schon in der Vergangenheit passiert und kann morgen an anderen Orten passieren“, sagte Tomasi vor dem Menschenrechtsrat. In der internationalen Gemeinschaft wächst aber seiner Wahrnehmung nach das Bewusstsein, dass im Nordirak „etwas getan werden muss“, berichtete Tomasi im Gespräch mit Radio Vatikan.

„Aber Schutz muss praktisch sein, wenn er wirksam sein will. In meiner Rede habe ich mehrere konkrete Schritte vorgeschlagen. Beginnen müssen wir mit Überzeugungsarbeit: Wir müssen alle Staaten davon überzeugen, dass das, was in Nordirak und Syrien geschieht, brutal, barbarisch und unzivilisiert ist. Und deshalb müssen nicht nur den Westen oder Christen, Sunniten oder Schiiten diese Vorgänge verurteilen, sondern jeder.“

Die konkreten Empfehlungen des Heiligen Stuhles für die Staatengemeinschaft mit Blick auf den „Islamischen Staat“ gehen aber noch weiter. Tomasi:

„Ich habe empfohlen, dass nicht nur humanitäre Hilfe erfolgt, sondern dass auch das Recht der Menschen geschützt wird, nach Hause zurück zu kehren und ihr Eigentum wieder in Besitz zu nehmen. Sie sollen mit der Hilfe der internationalen Gemeinschaft wieder aufbauen können, was zerstört wurde, etwa auch ihre Kirchen und Gebetsstätten, sodass diese Menschen wieder dort leben können, wo sie fast 2000 Jahre lang gelebt haben. Sie haben ein unleugbares Recht darauf, dort zu leben.“ (rv)