Prozess gegen Ex-Manager der Vatikanbank eröffnet

Wegen Unterschlagung und Geldwäsche müssen sich seit Mittwoch ein früherer Präsident der Vatikanbank IOR und sein Anwalt vor dem vatikanischen Gerichtshof verantworten. Es geht um Vergehen zwischen 2001 und 2008.

Mario Galgano – Vatikanstadt

Um 9.10 Uhr wurde die Gerichtssitzung im Vatikan an diesem Mittwoch eröffnet. Es handelt sich um ein Strafprozess. Die Verhandlungen haben knapp weniger als vier Stunden gedauert und es ging vor allem um die Behandlung von Vorabentscheidungsersuchen. Die Vatikan-Richter haben die weitere Verhandlungen auf den 18. Mai verlegt. Es sollen noch Experten ernannt werden sowie die Übersetzungen von Dokumenten auf Italienisch und Englisch erarbeitet werden. Die Richter haben auch darüber beraten, wie viele Zeugen einberufen werden sollen. Darunter würden sich auch Kardinäle befinden. Namen wurden jedoch keine genannt.

Vorwurf an die Angeklagten: sie hätten dem vatikanischen Geldinstitut durch Immobiliengeschäfte ein Schaden von gut 50 Millionen Euro zugefügt. Der zunächst für den 15. März vorgesehene Prozessbeginn war auf Antrag der Anwälte auf den 9. Mai verschoben worden.

Laut Anklage wurden Immobilien unter Wert verbucht und zusätzlich gezahlte Barbeträge unterschlagen. Neben dem 79jährigen und früheren IOR-Präsidenten Angelo Caloia und seinem 94jährigen Anwalt Gabriele Liuzzo soll auch der inzwischen verstorbene damalige Generaldirektor Lelio Scaletti an den Vorgängen beteiligt gewesen sein. Das jetzt anlaufende Gerichtsverfahren ist Ergebnis einer 2014 begonnenen Untersuchung durch den vatikanischen Staatsanwalt. 2013 hatte das IOR unter seinem damaligen Präsidenten Ernst von Freyberg damit begonnen, die eigenen Bankgeschäfte kritisch zu untersuchen. (vatican news)

Vatikan-Finanzaufsicht: Normalisierung bei Geldflüssen

„Stabilisierung“ und „Normalisierung“ sind die Schlüsselworte bei der Vorstellung der Bilanz der vatikanischen Finanzaufsichtsbehörde AIF. Im Jahr 2017 hat die AIF 150 Verdachtsfälle auf Geldwäsche festgestellt, 57 weniger als im Vorjahr; bis 2012 waren es nur sechs gewesen. René Brülhart, Präsident der AIF, sieht darin den Beleg, dass seine Behörde gut arbeitet.

Johanna Gremme und Nadine Vogelsberg – Vatikanstadt

Herr Brülhart, können Sie für unsere Hörer die wichtigsten Ergebnisse des Berichts zusammenfassen?

Brülhart: “Den Bericht kann man gut zusammenfassen mit zwei Wörtern: Einerseits Konsolidierung, andererseits Normalisierung. Konsolidierung im Sinne, dass die Arbeiten, was das rechtliche Umfeld aber auch die Implementierung der entsprechenden Maßnahmen anlangt, soweit abgeschlossen sind. Selbstverständlich geht auch die Regulierungsarbeit weiter, aber das Fundament ist in den letzten Jahren gelegt worden und wird heute vollumfänglich angewandt. Und dann auch sozusagen eine Normalisierung: Bei den Verdachtsmitteilungen gab es 2015 eine Spitze. Das ist darauf zurückzuführen, dass dort die entsprechenden Arbeiten im Institut für die Religiösen Werke (IOR, die Vatikanbank) abgeschlossen worden sind. Wenn man hier die letzten zwei Jahre anschaut, insbesondere das letzte Jahr, hat es dort eine entsprechende Abnahme gegeben. Das ist positiv zu werten, hier hat man Qualität vor Quantität. Und der letzte Punkt, die internationale Zusammenarbeit, die mit dem Abschluss von weiteren, 19 Zusammenarbeitsvereinbarungen mit den Behörden anderer Länder weiter ausgebaut worden ist, auch hier hat man entsprechende Fortschritte gemacht.”

Wenn Sie auf Ihre gesamte Amtszeit schauen, was haben Sie für Entwicklungen erlebt?

Brülhart: “Es war ein stetiger Prozess, insbesondere wenn wir auf 2012 / 2013 zurückschauen, wo es darum gegangen ist, ein maßgeschneidertes System für den Vatikan beziehungsweise den Heiligen Stuhl aufzusetzen und ein Verständnis dafür herzustellen, was es effektiv braucht und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Das wurde dann auch mit großer politischer Unterstützung getan und wird nach wie vor getan. Es war wirklich ein stetiger Weg, den man hier beschritten hat, um rechtliche Rahmen aufzusetzen , die Institution einerseits zu verstärken, andererseits dann auch neu zu schaffen – eine schöne Entwicklung eigentlich.”

Sie sprechen von einem maßgeschneidertem System, worauf muss man da im Vatikan achten, was zum Beispiel in der Schweiz anders gewesen wäre?

Brülhart: “Ein großer Unterschied ist das: Der Vatikan hat keinen kommerziellen Finanzplatz als solches, also wenn Sie das mit der Schweiz vergleichen, haben Sie die Banken, da haben Sie eine Börse, da haben Sie Versicherungsunternehmen, Treuhänder, Anwälte, die in diesem Bereich tätig sind. Das alles gibt es im Vatikan nicht. Im Vatikan gibt es Finanzaktivitäten, sehr, sehr beschränkte und eigentlich auch sehr fokussierte für vornehmlich die Institution als solches, aber jetzt nicht per se kommerzieller Natur oder mit nur sehr wenigen Ausnahmen. Und von daher ist es schon ein massiver Unterschied zwischen diesen beiden Institutionen, auch was dann die mögliche Geldwäschebekämpfung betrifft.”

Wo, würden Sie sagen, steht dann der Vatikan als Finanzplatz in Finanz- und Wirtschaftswelt insgesamt aber auch in seiner Beziehung zu Italien?

Brülhart: “Es ist kein Finanzplatz als solches. Hier finden Finanzaktivitäten statt, die für den Vatikan notwendig sind. Der Vatikan ist eine globale Institution, nicht beschränkt auf Italien, sondern eine globale Institution, auch global tätig. Sie haben Geistliche und religiöse Werke überall in der Welt, und natürlich auch eine Jurisdiktion. In Weltgegenden, wo ein Bankensystem oder ein Finanzsystem nicht per se funktioniert, ist es dann zum Beispiel auch möglich, Geld zur Unterstützung zu überweisen und Zahlungen vorzunehmen. Hier spielt der Vatikan eine Rolle.”

Was sind gerade aktuell Herausforderungen?

Brülhart: “Etwas, das uns momentan ganz aktuell beschäftigt, ist die Einverleibung des Vatikans in das europäische Zahlungssystem. Das ist etwas, wo wir hoffentlich auf einem guten Wege sind. Und ansonsten sind es eher ein bisschen die technischen Verfeinerungen, gestützt auf diese Normalisierung, die wir in den letzten Jahren erreicht haben.”

Seit 2012 leitet der Schweizer die Finanzaufsicht und ist der erste Laie an der Spitze der AIF. Aufgabe der Finanzaufsicht ist, im Vatikan gegen unlautere Finanzgeschäfte vorzugehen, insbesondere gegen Geldwäsche. (vatican news)

Vatikan: Schuldspruch gegen ehemalige IOR-Führungskräfte

Zwei ehemalige Führungskräfte des IOR müssen Entschädigung an das vatikanische Geldinstitut zahlen. Das urteilte nun das Zivilgericht des Vatikanstaates. Es befand die beiden Männer verantwortlich für Misswirtschaft.

Der Schuldspruch beziehe sich auf Finanzaktivitäten am IOR in der ersten Jahreshälfte 2013, heißt es in einer Pressemitteilung des „Istituto per le Opere die Religione“ vom Dienstag. Im September 2014 sei dazu ein Zivilprozess in die Wege geleitet worden. Die Mitteilung nennt die beiden Ex-Manager nicht namentlich.

Das Urteil gegen die beiden ehemaligen Führungskräfte sei „ein wichtiger Schritt“ im Bemühen des IOR-Managements während der letzten vier Jahre, das vatikanische Geldinstitut zu reformieren, heißt es in der Erklärung weiter. Anliegen der Reform seien die Umsetzung einer „starken Leitung“ des IOR, Transparenz und die Übereinstimmung mit „besten internationalen Standards“. Auch in Zukunft wolle man Unregelmäßigkeiten und Regelverstöße verfolgen und ahnden, unabhängig davon, „wo sie auftreten und von wem sie verübt werden“, bekräftigt das Institut.

Das IOR ist seit den Zeiten von Papst Benedikt auf einem Reformkurs, der nicht frei von Rückschlägen ist. Zuletzt verließen binnen dreier Monate zwei Schlüsselfiguren das Geldinstitut. Vergangenen November erhielt der Assistent des Generaldirektors Gian Franco Mammi, Giulio Mattietti, die Kündigung, vor einer Woche verließ auch – auf eigenen Wunsch, wie es hieß – der Chef-Informatiker Santo Mirabelli die Einrichtung.

Im Kampf gegen Geldwäsche kommt das vatikanische Geldinstitut indes voran. Das Europarats-Komitee Moneyval bescheinigte ihm 2015 beachtliche Fortschritte auf diesem Gebiet, beanstandete zugleich aber Mängel in der Strafverfolgung.

Benedikt XVI. hatte Ende 2010 die vatikanische Finanzaufsichtsbehörde „Autorita di informazione finanziaria” (AIF) gegründet, die verdächtige Geldflüsse an die vatikanische Justiz weiterleitet. 2016 beschloss das AIF die Auflösung von fast 5.000 Konten, die zumeist keinen Anspruch auf Unterhaltung beim IOR hatten. (vatican news)

Vatikan: Moneyval würdigt Fortschritte

Der Expertenausschuss des Europarates für die Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung – kurz Moneyval – hat die Fortschritte des Vatikans bei der Umsetzung von Regelungen zu Finanz- und Wirtschaftsfragen gewürdigt. Wie der vatikanische Pressesaal an diesem Freitag in einer Note berichtet, habe Moneyval in seiner Vollversammlung vom Mittwoch den dritten Bericht des Heiligen Stuhls bzw. des Staates der Vatikanstadt angenommen.

Insgesamt eine positive Bewertung

Der Expertenausschuss hat vor allem „die Schaffung einer Spezialisteneinheit für Wirtschaftsdelikte bei der vatikanischen Gendarmerie“ positiv hervorgehoben. Ebenfalls gewürdigt wurde die Ernennung eines zusätzlichen Vatikan-Richters („Promotore di giustizia), der für Wirtschaftsdelikte zuständig ist.

Moneyval wertet auch die Arbeit der vatikanischen Finanzinformationsbehörde AIF als „sehr effizient“. Die Stelle wird derzeit von dem Schweizer René Brülhart als Direktor geleitet und wacht über die Finanzaktivitäten des und im Vatikan.

In dem Moneyval-Bericht wird auch die Errichtung eines „Hinweissystems, das funktioniert und gefördert wird“ betont. Ebenfalls sei die internationale Zusammenarbeit des Vatikans in dem Bereich zu würdigen.

Verbesserungen in Gesetzgebung und Justizsystem erwünscht

Trotz allem gebe es aber auch einige offene Punkte, so der Moneyval-Bericht: Es seien noch Verbesserungen im Bereich der Gesetzgebung und beim Justizsystem erwünscht. Der jüngste Bericht des Vatikans gehöre zu den „ordentlichen und vorgesehenen Prozeduren“ bei Moneyval. Der vatikanische Pressesaal vermerkt in seiner Pressenote, dass der Heilige Stuhl „alles unternehme, um Wirtschaftsdelikten vorzubeugen und sie zu verfolgen“. (rv)

Vatikan: Vize-Chef der Vatikanbank entlassen

 

Wieder ein Wechsel an der Spitze des vatikanischen Geldinstituts IOR: Der beigeordnete Generaldirektor Giulio Mattietti hat vergangenen Montag den Dienst quittiert. Das gab der vatikanische Pressesaal an diesem Donnerstag bekannt, ohne Gründe für den Abgang des Managers zu nennen. Papst Franziskus hatte Mattietti im November 2015 ernannt, zugleich mit dem amtierenden Generaldirektor Gian Franco Mammì. Mattietti, ein ausgebildeter Naturwissenschaftler, ist in Informatik spezialisiert und wirkte seit vielen Jahren am IOR. Das vatikanische Geldinstitut durchläuft seit Jahren einen Übergangsprozess: Franziskus setzte den unter Papst Benedikt begonnenen Weg nach mehr Transparenz fort und bestärkte namentlich die Finanzaufsicht AIF, um internationale Steuerhinterziehung und Geldwäsche über Konten des IOR zu beenden. (rv)

Jahresbilanz des IOR: Höhere Gewinne, geringere Kosten

Ein Nettogewinn von 36 Millionen Euro wird vom Institut für Religiöse Werke IOR, im Volksmund auch Vatikanbank genannt, dem Heiligen Stuhl zur Verfügung gestellt. Das geht aus dem Jahresbericht des IOR hervor, der an diesem Montag veröffentlicht wurde. Bereits zum fünften Mal in Folge wird die Bilanz vorgelegt, zuvor war sie extern und damit unabhängig geprüft worden.

Der zuständigen Kardinalskommission, zu der unter anderem Kardinal Christoph Schönborn gehört, hat der Aufsichtsrat des IOR vorgeschlagen, den gesamten Gewinn an den Heiligen Stuhl zu überweisen. Im Vorjahr 2015 waren es noch 16,1 Millionen gewesen.

Im Pressestatement zur Veröffentlichung heißt es, dass das IOR im Jahr 2016, das von sehr unberechenbaren Märkten und politischen Unsicherheiten geprägt war, klug seine Aufgaben hat erfüllen können. Das finanzielle Profil des Instituts, das man auch der Bilanz entnehmen könne, weise auf „hohe Solvenz und niedrige Risiken“ hin. Außerdem habe man eine weitere Reduzierung der laufenden Kosten erreichen können, man habe die inneren Kontrollmechanismen weiter gestärkt und sich den ‚best practices’, also den international üblichen gut funktionierenden Standards, weiter angenähert.

Gewinn an den Heiligen Stuhl

15.000 Kunden weltweit und ein dem Institut anvertrautes Kapital von 5,7 Milliarden Euro: Damit liegt die so genannte Vatikanbank fast mit dem Vorjahr gleichauf. Die finanzielle Entwicklung des Instituts ist also stabil.

Abschließend weist das IOR noch darauf hin, dass man mit der Republik Italien im Oktober 2016 einen Abkommen über Zoll-Fragen abgeschlossen habe, in Folge dessen Italien den Vatikan im März diesen Jahres auf die „white list“, also die Liste unbedenklicher Staaten und Institutionen, gesetzt habe. In der Vergangenheit war das Verhältnis zwischen den Finanzinstitutionen des Vatikan und Italien nicht immer spannungsfrei, 2013 waren sogar die EC-Geldautomaten im Vatikan gesperrt worden. (rv)

Vatikan: Deutscher in Aufsichtsrat der Vatikanbank berufen

Der Aufsichtsrat der Vatikanbank IOR bekommt Zuwachs: Der Deutsche Georg Freiherr von Boeselager sowie zwei weitere internationale Bankexperten gehören dem Aufsichtsorgan des vatikanischen Geldinstituts in Zukunft an. Das teilte der Pressesaal am Donnerstag mit. Damit steigt die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder auf sieben. Von Boeselager ist Aufsichtsratsvorsitzender der Merck Finck & Privatbankiers AG in München. Die beiden anderen neuen Mitglieder stammen aus den USA und aus Spanien. Im vergangenen November hatte Papst Franziskus den bisherigen Vizedirektor der Vatikanbank IOR, Gian Franco Mammi, zum neuen Generaldirektor ernannt. (rv)

Steuerabkommen zwischen Vatikan und Italien in Kraft getreten

IORDas vor eineinhalb Jahren unterzeichnete Steuerabkommen zwischen Vatikan und Italien tritt am Samstag in Kraft. Das teilte der Vatikan an diesem Freitag mit. Es seien alle Punkte der am 1. April 2015 unterzeichneten Vereinbarung erfüllt worden. Bei dem Abkommen geht es vor allem um die Bekämpfung von Steuerflucht, hieß es damals nach der Unterzeichnung. Konkret gehe es um den Austausch von Finanz- und Steuerinformationen. Betroffen seien Daten ab dem Jahr 2009, hieß es in getrennten Mitteilungen des Heiligen Stuhls und des italienischen Wirtschaftsministeriums im vergangenen Jahr. (rv)

Vatikan: Zwei Bankmanager verlassen das IOR

IORWieder ein Wechsel beim vatikanischen Geldinstitut IOR: Der deutsche Bankmanager Clemens Börsig und sein italienischer Kollege Carlo Salvatori haben ihren Rücktritt als Mitglieder des Aufsichtsrats eingereicht. Der Schritt der beiden Finanzfachleute entspreche „legitimen Überlegungen und Meinungen über die Verwaltung eines Instituts mit so besonderer Natur und Zielsetzung wie das IOR“, heißt es wörtlich in einer Mitteilung aus dem Vatikan. Das Geldinstitut suche nun nach geeigneten Kandidaten für die beiden frei gewordenen Plätze. Der 68-jährige Clemens Börsig wirkte bis 2012 als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bank. (rv)

„Vatikanbank“: Fast 5.000 Konten wurden aufgelöst

IORDer Operation Transparenz sind bei der sogenannten „Vatikanbank“ IOR von 2013 bis Ende 2015 fast 5.000 Konten zum Opfer gefallen: Genau 4.935 verdächtige Konten wurden geschlossen. Das steht im Jahresbericht des IOR für 2015, der an diesem Donnerstag publik wurde. Der Nettogewinn des Finanzinstituts wird mit 16,1 Millionen Euro angegeben, das Nettokapital mit insgesamt 654 Millionen.

Trotz der Unsicherheiten und Talfahrten an den Finanzmärkten, vor allem in der zweiten Jahreshälfte 2015, ist das IOR mit seiner Leistung zufrieden: Die neue Investitionsstrategie, die seit Ende 2014 greife und auf mehr Sicherheit ziele, habe sich bezahlt gemacht. Den „tiefen Erneuerungsprozess“, bei dem alle Konten einzeln unter die Lupe genommen wurden, erklärt das Institut für abgeschlossen: „Die geltenden Normen werden sorgfältig auf alle Neukunden angewandt.“

Die Zahl der IOR-Kunden liegt bei etwa 14.800: Vatikanmitarbeiter, Orden und kirchliche Einrichtungen, Kleriker und beim Heiligen Stuhl akkreditierte Diplomaten. Zweidrittel der Kunden haben ihren Sitz in Italien und dem Vatikan, 15 Prozent in Europa, zehn Prozent im Rest der Welt.

„Geldwäsche? Unmöglich“

Der Jahresbericht listet ausführlich auf, was das IOR alles tut, um im Einklang mit internationalen Standards zu sein. Die Haushaltsbilanz wurde den Rechnungsprüfern von „Deloitte & Touche” vorgelegt.

„Es ist mittlerweile unmöglich, über das IOR Geld zu waschen“, versicherte der Präsident des Instituts, der Franzose Jean-Baptiste Douville de Franssu, gegenüber Radio Vatikan. „Das mag in der Vergangenheit passiert sein, wie auch in vielen anderen Finanzinstituten und Banken in aller Welt. Aber inzwischen haben wir ausgesprochen strenge Bestimmungen, welcher Kunde überhaupt ein Konto beim IOR eröffnen kann, und alle Mitarbeiter wurden geschult, um diese Regeln genau umzusetzen. Und zweitens haben wir Steuerabkommen mit verschiedenen Ländern der Welt, in denen Kunden von uns wohnen, abgeschlossen – das macht das IOR zur schlechtesten Wahl für jemanden, der einen Platz zur Geldwäsche sucht… Wir sind jetzt eine starke Institution, die gegen Geldwäsche kämpft.“

Der adlige Banker betont, dass das IOR auf „volle Transparenz“ und Zusammenarbeit mit Steuerbehörden setzt. Zur Zukunft des IOR sagt er: „Wir bieten dem Heiligen Stuhl zwei Dienstleistungen an. Erstens Geldüberweisungen – das haben wir immer getan und werden wir weiterhin tun. Zweitens Vermögensmanagement für unsere Kunden; auch das werden wir fortsetzen. Das ist auch das, was der Heilige Vater uns bestätigt hat.“

Hintergrund

Das „Istituto per le Opere di Religione“, zu deutsch „Institut für religiöse Werke“, wurde 1942 von Pius XII. als karitative Stiftung im Sinn des Kirchenrechts gegründet; Vorläuferin des IOR war eine von Leo XIII. 1887 ins Leben gerufene „Commissione ad Pias Causas“. Die Statuten des IOR legen fest, dass das Institut „Einrichtungen oder Personen des Heiligen Stuhls und der Vatikanstadt“ offensteht. IOR-Sitz ist die Vatikanstadt. (rv)